Auf ein Wort

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Auf ein Wort 2017-11-09T10:38:05+00:00
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PROFIL, das Mitgliedermagazin des Deutschen Philologenverbandes, erscheint zehnmal jährlich in einer IVW-geprüften Auflage von mehr als 54.000 Exemplaren pro Ausgabe im gesamten Bundesgebiet.

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Auf ein Wort

Jamaika – ein Herz für Bildung?

Heinz-Peter Meidinger

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als während des letzten Bundestagswahlkampfs von Demoskopen gefragt wurde, welches Themengebiet die größte Rolle bei der kommenden Wahlentscheidung spiele, landete das Thema Bildung ganz vorne. Das war etwas verwunderlich, weil doch mit Ausnahme der Hochschulen und der beruflichen Bildung der Bund in der Schul- und Bildungspolitik bislang und wohl auch in Zukunft über nur geringe Gestaltungskompetenzen verfügt.

Das hinderte die wahlkämpfenden Parteien von der Union über die FDP, die Grünen bis hin zur SPD aber nicht, große Versprechen für mehr Bildungsausgaben im Falle eines Wahlsiegs zu machen. Die SPD stellte sogar eine eigene Liste von Garantien vor, die sie bei einem Wahlsieg umsetzen wollte, angefangen von einer Garantie auf Ganztagsschulplätze bis hin zu einer Bildungsgerechtigkeitsgarantie.

Jetzt ist der Wahlkampf vorbei und die Verhandlungen über ein Jamaikabündnis laufen, bei vielen Themenfeldern eher schlecht als recht. Eine Ausnahme bildet die Bildungspolitik, wo sich tatsächlich erste Annäherungen zwischen Union, Grünen und FDP abzeichnen. »Rahmenbedingungen für optimale Lehr- und Lernbedingungen« wolle man schaffen, heißt es in einer Zwischenbestandsaufnahme. Das lebensbegleitende Lernen wolle man fördern, einen Pakt zur Stärkung der beruflichen Bildung auf den Weg bringen, die Hochschulen stärken, das Bafög modernisieren. Und es gibt sogar schon eine konkrete Finanzierungsansage: Die Gesamtausgaben in Deutschland für Bildung und Forschung sollen bis 2025 von knapp über neun auf knapp über zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. Das allerdings ist schon eine Hausnummer: 25 Milliarden mehr jährlich stünden damit für Schulen und Hochschulen zur Verfügung.

Sogar bei dem leidigen Thema Kooperationsverbot, das es dem Bund stark erschwert, in Schulen zu investieren, scheint sich eine Einigung abzuzeichnen. Tatsächlich ist die Debatte um das erst durch die Föderalismusreform installierte so genannte Kooperationsverbot in der Vergangenheit oft zu einer Alibidiskussion verkommen, die den eigentlich Debattenkern verdeckte, nämlich die Tatsache, dass sowohl Bund als auch viele Bundesländer zuwenig Geld für Schulen, Bildung und Forschung ausgeben. Das Kooperationsverbot eignete sich hervorragend dazu, jeweils der anderen Seite die Schuld zuzuschieben.

Eine, wie es sich abzeichnet, moderate Lockerung, die es dem Bund ermöglicht, beispielsweise in die Sanierung maroder Schulgebäude oder eine Modernisierung von Schulausstattungen mit digitalen Medien zu investieren, wird allerdings weder den Bildungsföderalismus aushebeln noch den Ländern ihr Recht nehmen, diese Mittel in eigener Zuständigkeit sinnvoll zu verteilen. Der Bildungsföderalismus war auch nicht gefährdet in den Zeiten vor der Föderalismusreform, nicht nur, weil das Grundgesetz das Bundesstaatsprinzip mit einer Ewigkeitsklausel versehen hat, sondern auch deshalb, weil eigentlich jeder Sachkundige ahnt, dass eine generelle zentrale Zuständigkeit des Bundes für Schulen und Bildung keine Qualitätssteigerung, sondern eine Nivellierung auf unterem Niveau bedeuten würde.

Jenseits solcher Grundsatzüberlegungen wäre es aber tatsächlich ein Fortschritt, wenn der Bildung in einem etwaigen Koalitionsvertrag einer Jamaikakoalition, deren Zustandekommen derzeit noch offen ist, eine starke Rolle als verbindendes Zukunftsthema zukäme.

Dabei geht es um mehr Geld, klar, genauso wichtig ist aber die damit zum Ausdruck kommende Wertschätzung einer Regierungskoalition für Bildung und damit letztendlich auch unsere eminent wichtige Aufgabe als Lehrkräfte für die Zukunft unserer Gesellschaft.

Mit kollegialen Grüßen

Ihr Heinz-Peter Meidinger

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