Angesichts der Corona-Krise sollen Schulen, Lehrer und Schüler kurzfristig deutlich stärker finanziell bei der Digitalisierung unterstützt werden. »Die Pandemie hat der Entwicklung von Formen des digitalen Lernens neue Dringlichkeit verliehen«, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chefin Saskia Esken und Bildungsministern aus Bund und Ländern am 13. August mit.
Bund und Länder wollen die Digitalisierung an den Schulen angesichts der Corona-Krise mit konkreten Hilfen für Lehrkräfte und Schüler deutlich beschleunigen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chefin Saskia Esken, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Kultusministerinnen und Minister aus sieben Bundesländern vereinbarten bei einem Treffen im Kanzleramt, »schnellstmöglich alle Schulen in der erforderlichen Weise an das schnelle Internet anzuschließen, Schülern zu Hause einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu ermöglichen und Lehrer mit Endgeräten auszustatten«, wie Regierungssprecher Steffen Seibert im Anschluss über die Digitalisierung an den Schulen mitteilte.
Mit am Tisch saßen Vertreter aus Rheinland-Pfalz, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bayern, Sachsen und Schleswig-Holstein. Formale Beschlüsse wurden zwar nicht gefasst. Es sind erst weitere Abstimmungsprozesse zwischen Bund und Ländern nötig. Wie die Deutsche Presse-Agentur aber aus Teilnehmerkreisen erfuhr, ist angedacht, alle Schulen in Deutschland zügig an schnelles Internet anzuschließen, für jeden Lehrer der rund 800000 Lehrer in Deutschland einen Dienstlaptop zu beschaffen und außerdem jedem Schüler einen günstigen Zugang zum Internet zu ermöglichen, der maximal 10 Euro im Monat kostet. Es wird demnach mit Kosten von rund 500 Millionen Euro gerechnet. Bund und Länder müssten nun über weitere konkrete Schritte beraten, hieß es weiter.
Merkel plant nach dem Treffen in kleinerer Runde möglichst bald eine weitere Runde mit allen Kultusministern der Länder. »Gestern war ein guter Anfang«, sagte Seibert am 14. August in Berlin. »Die Bundeskanzlerin möchte dieses Gespräch dann mit allen Kultusministern in einem sehr überschaubaren Zeitrahmen fortsetzen.«
»Das Thema Schule ist uns allen sehr wichtig«
»Wir haben sehr gute Ergebnisse erzielt«, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) im Anschluss an die Konferenz. Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) sagte nach dem Treffen: »Es war ein erfreulich konstruktives Gespräch über die Grenzen von Bund, Ländern und Parteien hinweg. Wir wollten zu gemeinsamen Lösungen kommen, und wir sind erstaunlich weit gekommen.« Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sagte: »Das zeigt, dass das Thema Schule uns allen sehr wichtig ist.« Das Treffen sei getragen gewesen von dem Gedanken, dass Schule und Bildung höchste Priorität hätten.
Der Deutsche Philologenverband, der die Interessen der Gymnasiallehrer vertritt, begrüßt den Plan von Bund und Ländern zur Anschaffung von Dienstlaptops für Lehrer. Damit sei ein Schritt getan, damit endlich auch von ‘Schreibtisch zu Schreibtisch’ gelernt werden könne, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing.
Philologen: Jetzt noch Rechtssicherheit für Lehrer beim Urheberrecht
Wenn auch alle Schüler zu Hause entsprechend ausgestattet seien, könne digitaler Unterricht ‘Face to Face’ von Schreibtisch zu Schreibtisch funktionieren. Voraussetzung sei dafür eine dauerhafte finanzielle Förderung einschließlich IT-Fachkräften an den Schulen. Zudem müsse es Rechtssicherheit für Lehrkräfte auch beim Urheberrecht geben, damit diese beispielsweise »digitalisierte Bildungsinhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zeitlich unbegrenzt nachnutzen, downloaden, schneiden und für den Unterricht verarbeiten können«.
Flächendeckende Schulschließungen, wie zu Beginn der Corona-Pandemie, soll es nach dem Willen der Beteiligten möglichst nicht mehr geben. »Es besteht Einigkeit über das gemeinsame Ziel, erneute komplette und flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas möglichst zu vermeiden«, sagte Regierungssprecher Seibert. Gute Bildungspolitik sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, meinte KMK-Präsidentin Hubig. »Wir alle müssen Sorge dafür tragen, dass unsere Schülerinnen und Schüler ihr Recht auf Bildung verwirklichen können.« Kurz nach Beginn des Schuljahrs in mehreren Bundesländern waren einige Schulen wegen Corona-Fällen oder -Verdachtsfällen zuletzt schon wieder geschlossen worden.